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Stadt Grafing  |  E-Mail: stadt@grafing.bayern.de  |  Online: http://www.grafing.de

Bürgerentscheid zum Weihnachtsmarkt

Bürgerentscheid

Der Ferienausschuss hat in seiner Sitzung vom 09.08.2018 über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens zur Verlängerung des Weihnachtsmarktes des Werbering Grafing e.V. am Marktplatz entschieden.

 

Das Bürgerbegehren wurde am 30.07.2018 eingereicht. Es wurden 1.005 gültige Unterschriften abgegeben; damit wurde die nötige Anzahl von 985 erreicht.  Der Stadtrat bzw. der Ferienausschuss musste innerhalb eines Monats über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Der Ausschuss stellte fest, dass keine formellen oder materiellen Gründe gegen das Bürgerbehren sprechen. Das Bürgerbegehren wurde deshalb für zulässig erklärt. Ermessenserwägungen sind bei der Entscheidung über die Zulässigkeit nicht möglich.

 

Als Abstimmungstermin wurde der 14.10.2018 festgelegt, zeitgleich mit der Landtagswahl. Die entsprechende Ausnahmegenehmigung hierfür ist beim Bayer. Staatsministerium des Innern und Integration baldmöglichst zu beantragen; die Verwaltung wurde entsprechend beauftragt.

 

Die Fragestellung des Bürgerentscheids lautet:
SIND SIE DAFÜR, DASS DEM WERBERING GRAFING e.V. DIE SONDERNUTZUNGSERLAUBNIS ZUR ABHALTUNG VON WEIHNACHTSMÄRKTEN AM MARKTPLATZ IN DEN FOLGENDEN ZEITRÄUMEN ERTEILT WIRD: 6.12. - 23.12.2018, 5.12. - 22.12.2019 und 3.12. - 22.12.2020?

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